HateAid
Der Vorsitzende der Theodor Heuss Stiftung, Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss, und die Vorsitzende des Kuratoriums, Prof. Dr. Gesine Schwan, haben sich im Rahmen eines Schreibens an Herrn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Initiative HateAid gGmbH geäußert.
Im Mai 2023 hat die überparteiliche Theodor Heuss Stiftung HateAid gGmbH für ihr herausragendes demokratiepolitisches Engagement mit einer Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet. Diese Würdigung unterstreicht die zentrale Rolle der Organisation beim Schutz demokratischer Diskurse, insbesondere im digitalen Raum. Darüber hinaus wurde die Geschäftsführerin von HateAid, Anna-Lena von Hodenberg, im Oktober 2023 mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt – eine Anerkennung ihres langjährigen und konsequenten Einsatzes für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Vor diesem Hintergrund erfüllt es die Unterzeichnenden mit großer Bestürzung, dass Anna-Lena von Hodenberg sowie ihre Mitgeschäftsführerin Josephine Ballon von der Regierung der Vereinigten Staaten zu personae non gratae erklärt wurden. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe stehen aus Sicht von Prof. Dr. Ludwig T. Heuss und Prof. Dr. Gesine Schwan im Widerspruch zu den Grundwerten liberaler Demokratien sowie zur gemeinsamen internationalen Verantwortung für den Schutz demokratischer Institutionen und Diskurse.
Obgleich bekannt ist, dass auf Regierungsebene bereits Schritte unternommen wurden, haben sich der Vorsitzende der Theodor Heuss Stiftung und die Vorsitzende des Kuratoriums der Theodor Heuss Stiftung mit der höflichen Bitte an Herrn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gewandt, sich öffentlich zu positionieren. Ein solches öffentliches Wort hätte besonderes Gewicht – nicht nur für die Unterstützung derjenigen, die sich in dessen Dienst stellen.
In einer Zeit zunehmender Herausforderungen für demokratische Institutionen hält es die Theodor Heuss Stiftung für unerlässlich, Menschen und Organisationen zu schützen, die sich mit fachlicher Kompetenz, persönlichem Einsatz und demokratischer Überzeugung für eine wehrhafte Demokratie engagieren.
